Allgemeine Geschäftsbedingungen
Inhalt drucken§1 Geltungsbereich
(1) Verantwortlich für Produkte und Inhalte bei koi-teich-shop.com ist oak media GmbH, Meinwerkstr. 13, D-33178 Borchen, im folgenden
Shopinhaber genannt.
(2) Alle durch den Shopinhaber des Internetauftrittes oak-media.de erbrachten Leistungen unterliegen ausschließlich den
nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB).
(3) Änderungen oder Ergänzungen zu diesen AGB sind grundsätzlich nicht
zulässig, es sei denn diese wurden ausdrücklich und schriftlich von
Seiten des Shopinhabers bestätigt.
(4) Diese AGB gelten ausschließlich für den online Shop auf oak-media.de, alle anderen Bereiche bleiben hiervon unberührt. Es
gelten dort die entsprechenden Bestimmungen.
§2 Vertragspartner
(1) Der Kaufvertrag kommt zustande mit dem Shopinhaber. Die Kontaktdetails finden Sie hier http://www.oak-media.de/de/Impressum.htm
(2) Der Gerichtsstand liegt am Geschäftssitz des Shopinhabers.
§3 Angebot und Vertragsschluss
(1) Die im online Shop gelisteten Produkte sind lediglich
Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung und kein rechtlich bindendes
Angebot.
(2) Alle Angebote gelten nur „solange der Vorrat reicht.“
(3) Irrtümer bei Produktfotos, Produktbeschreibungen und allen anderen Angaben im Shop bleiben vorbehalten.
(4) Durch Abschluss der online Bestellung wird eine verbindliche
Willenserklärung zur Bestellung der auf der Bestellseite aufgelisteten
Waren und Dienstleistungen gegeben.
(5) Der Kaufvertrag kommt bindend zustande, wenn der Shopinhaber die
Bestellung nach einer Auftragsbestätigung per E-Mail annimmt oder wenn
die Auslieferung unverzüglich nach der Bestellung vorgenommen wird.
(6) Erfolgt die Bestellung über ein angemeldetes und registriertes
Nutzerkonto kann die Auftragsbestätigung per E-Mail von Seiten
entfallen. Der Kaufvertrag kommt mit Aufgabe der verbindlichen
Bestellung zustande.
§4 Widerrufsrecht und Rückgaberecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung), sowie nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie nicht vor Erfüllung unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
oak media GmbH, Meinwerkstr. 13, D-33178 Borchen
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung.
Rückgaberecht
Sie können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von 14 Tagen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform (z. B. als Brief, Fax, E-Mail), jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB und auch nicht vor Erfüllung unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z. B. bei sperrigen Gütern) können Sie die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens.
In jedem Fall erfolgt die Rücksendung auf unsere Kosten und Gefahr. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an:
oak media GmbH, Meinwerkstr. 13, D-33178 Borchen
Rückgabefolgen
Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Ware nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens, für uns mit dem Empfang.
Ende der Rückgabebelehrung.
§5 Preise und Versandkosten
(1) Alle im Shop genannten Bruttopreise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Da sich das Angebot hauptsächlich an Selbständige und Freiberufler richtet, sind zusätzlich Nettopreise angebenen und als solche gekennzeichnet.
(2) Die Versandkosten werden zusätzlich zu den angegebenen Preisen berechnet. Die aktuellen Versandkosten inklusive aller gebühren und Konditionen finden Sie hier. http://www.oak-media.de/de/Liefer-und-Versandkosten.htm
§6 Lieferung und Lieferzeiten
(1) Die Lieferung erfolgt nur innerhalb Deutschlands
(2) Die Lieferzeit beträgt im Regelfall drei bis sieben Werktage. Auf abweichende Lieferzeiten wird auf den Produktseiten hingewiesen.
(3) Kann die angegebene Lieferzeit nicht eingehalten werden, sei es durch Verschulden des Shopinhabers oder durch Dritte, hat der Käufer das Recht die Bestellung zu stornieren; bereits erbrachte Gegenleistungen werden erstattet.
§7 Zahlung
(1) Die Art der Zahlung entspricht den während des Bestellvorganges ausgewählten Optionen und den Versandkonditionen. (z.B. bei Nachnahme)
(2) Bei Zahlungsart Vorkasse beginnt die Frist nach §6 (2) erst ab Zahlungseingang.
(3) Ein Recht auf Aufrechnung besteht nur dann, wenn Ansprüche entweder gerichtlich festgestellt oder durch den Shopinhaber schriftlich anerkannt wurden.
(4) Ein Zurückbehaltungsrecht kann nur für Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis ausgeübt werden.
§8 Eigentumsvorbehalt
(1) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung Eigentum des Shopinhabers.
§9 Gewährleistung
(1) Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen.
(2) Die Gewährleistungsfrist beträgt zwei Jahre.
(3) Bei innerhalb der Gewährleistungsfrist auftretenden Sachmängeln hat der Käufer ein Recht auf Nacherfüllung. (Wahl zwischen Nachbesserung oder Nachlieferung)
(4) Ein Anspruch auf Nacherfüllung besteht jedoch nur soweit die Nacherfüllung für den Shopinhaber im Rahmen der Verhältnismäßigkeit möglich ist.
(5) Darüber hinaus kann der Käufer die gesetzlichen Rechte auf Minderung, Rücktritt oder Schadenersatz geltend machen, sofern die gesetzlichen Voraussetzungen hierfür erfüllt sind.
§10 Haftung, Haftungsausschluss und Schadenersatzanspruch
(1) Eine Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen durch den Shopinhaber oder dessen Erfüllungsgehilfen wird ausgeschlossen. §9 dieser AGB sowie Haftung aus Pflichten zu Garantieleistungen oder nach dem Produkthaftungsgesetz bleiben hiervon unberührt.
(2) In jedem Fall ist eine Haftung, sofern dem nicht übergeordnete, gesetzliche Regelungen entgegenstehen, begrenzt auf den vertragstypischen und vorhersehbaren Schaden.
(3) Eine Haftung für Schäden aus eines aufgrund irrtümlich fehlerhafter oder veralteter Produktbeschreibungen, inklusive Produktfotos und aller übrigen Angaben auf den Produktseiten, oder Preisangaben oder durch eine Nichtverfügbarkeit von Shopseiten, insbesondere aufgrund technischer Probleme, die außerhalb der Verantwortung des Shopinhabers liegen, oder aufgrund höherer Gewalt nicht zustande gekommenen Kaufvertrages wird die Haftung durch den Shopinhaber ausgeschlossen.
(4) Eine Haftung für Schäden durch den Liefergegenstand an Rechtsgütern des Käufers oder dessen Vertreter ist ausgeschlossen.
(5) Für mittelbare Schäden jeder Art und vertragsuntypische Schäden wird eine Haftung ausgeschlossen.
(6) oak-media.de kann Links zu externen Internetseiten Dritter enthalten. Der Shopinhaber übernimmt keinerlei Verantwortung für die Aktualität, Qualität oder Richtigkeit der auf diesen Seiten angebotenen Inhalte. Diese Verantwortung obliegt einzig den Betreibern und Inhabern dieser Seiten.
(7) Verstöße gegen diese AGB oder andere, eindeutige und rechtlich bindende Bestimmungen auf oak-media.de begründen einen Schadenersatzanspruch durch den Shopinhaber.
(8) Jeder registrierte Kunde ist dazu verpflichtet seine Zugangsdaten vor dem Zugriff durch unbefugte Dritte zu schützen. Unterbleibt dies so haftet der Shopinhaber nicht für den daraus entstandenen Schaden.
§11 Rücknahme von Verpackungen
(1) Verpackungen werden jederzeit vom Shopinhaber zurückgenommen (Verpackungsverordnung).
§12 Gerichtbarkeit
(1) Diese AGB und sämtliche anderweitig geschlossenen Verträge zwischen Betreiber und dem Benutzer unterliegen dem geltenden Recht der Bundesrepublik Deutschland. Im Fall eines Rechtsstreit ist der Gerichtsstand in Paderborn.
§13 Salvatorische Klausel
(1) Werden aufgrund übergeordneter, rechtlicher Regelungen Teile dieser AGB, der Datenschutz- und Privatsphärebestimmungen oder sonstiger, eindeutiger und rechtlich verbindlicher Bestimmungen oder Vereinbarungen auf oak-media.de unwirksam so bleibt die Wirksamkeit aller übrigen Teile unberührt. Anstatt des unwirksamen Teiles tritt diejenige gültige Regelung, die in Sinn und Zweck der unwirksamen Regelung am nächsten kommt.